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Absturz einer Heron-Drohne kostet den Bund 1,73 Millionen Euro

Eine der kniffeligen Aufgaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist die Frage der künftigen Beschaffung von großen Flugdrohnen. Als eine der ersten Amtshandlungen muss sie die Zahlung von 1,73 Millionen Euro für eine Heron-Drohne anweisen, die am 8. November 2013 "aus bisher ungeklärter Ursache mit einem Berg kollidierte", wie die Bundeswehr mitteilte. Da dieser Vorfall offenbar in der afghanischen Provinz Badachschan geschah, muss die Bundeswehr den Absturz bezahlen.

19. December 2013

Friedberg | Wernher-von-Braun-Gymnasium legt Namen ab

Das Wernher-von-Braun-Gymnasium in Friedberg zieht die Konsequenz aus der 
NS-Vergangenheit seines Namensgebers. Von Thomas Goßner 

Seit 1979 ist das Friedberger Gymnasium nach dem deutschen Weltraumpionier 
benannt. Doch die Person Wernher von Braun ist untrennbar mit den Verbrechen des 
Nationalsozialismus verbunden. Seit den 90er Jahren flammt die Debatte immer wieder auf
jetzt zieht das Wernher-von-Braun-Gymnasium in Friedberg die Konsequenzen. 
Die Schule will sich von ihrem Namensgeber trennen, der während des Dritten Reichs 
in Diensten der Nazis stand.
16. December 2013

Keine Strafverfolgung von Drohnenangriff durch Bundesanwaltschaft

Da laut Bundesanwaltschaft die mutmaßlich tatverdächtigen Mitarbeiter des amerikanischen Auslandsgeheimdiensts Central Intelligence Agency („CIA“) als Teil der amerikanischen Streitkräfte anzusehen seien, würden diese Immunität vor einer Strafverfolgung genießen, solange die Vorschriften des humanitären Völkerrechts eingehalten worden seien. Das Opfer des Drohnenangriffs, der Deutsche B.E. sei, so die Bundesanwaltschaft, als Mitglied einer organisierten bewaffneten Gruppe keine nach dem humanitären Völkerrecht zu schützende Person gewesen, weshalb kein Kriegsverbrechen vorliege und die Tatverdächtigen durch die Einhaltung des humanitären Völkerrechts für einen tatbestandlich erfüllten Mord (§ 211 StGB) gerechtfertigt seien. Somit fehle es laut Bundesanwaltschaft an einem für eine Anklageerhebung erforderlichen hinreichenden Verdacht der Begehung einer Straftat.

12. December 2013

Jemen | Drohnenangriff auf Hochzeitsfeier

Ein Fahrzeugkonvoi im Jemen war auf dem Weg zu einer Hochzeitsfeier, als er von einem Luftangriff getroffen wurde. Mindestens 13 Personen sollen ums Leben gekommen sein. Augenzeugen berichten von einem Drohnenangriff. Die USA versuchen immer wieder, auf diese Weise al-Qaida zu schwächen.

12. December 2013

Bonn | Auswertung der Kampagne zum Kundus-Prozess

Seit April diesen Jahres läuft nun unsere Kampagne gegen den Afghanistan-Krieg, zum Bundeswehr-Bombenmassaker von Kunduz und dem Entschädigungsprozess der Hinterbliebenen. In diesen acht Monaten hat es viele unterschiedliche Aktionen in Bonn, Köln und einigen anderen Städten gegeben. Aus Anlass des Unteils des Bonner Landgerichts von heute veröffentlichen wir hier eine Erklärung zum stand der Kampagne.

12. December 2013

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