Repression

Chronik

Berlin | Durchsuchung wegen Flugblatt

Heute hat eine Durchsuchung des Buchladens "Schwarze Risse" stattgefunden. Staatsanwaltschaft und LKA waren laut Beschluss vom 1.10.2009 auf der Suche nach einem Flugblatt "Feinderkennung, eine Gebrauchsanleitung für den Alltag". Zitat aus dem Beschluss:"in dem zu verschiedenen auch schweren Straftaten zum Nachteil von Bundeswehrangehörigen, z.B. Körperverletzungshandlungen und Brandstiftungen aufgerufen wird".

2. Oktober 2009

Berlin | Antimilitaristische Beweisanträge im mg-Prozess

Antimilitaristische Beweisanträge im mg-Prozess dokumentieren die Kriegsverbrechen unter Beteiligung der Bundeswehr in Jugoslawien, Irak und Afghanistan, und kommen zu dem Schluss: Widerstand gegen völkerrechtswidrige Kriege ist legitim. Frei nach dem Motto: "Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten." (Bericht)

23. September 2009

Köln | Asyl für den Deserteur Andre Shepherd !

Auf einer Veranstaltung mit 130 SchülerInnen und einer Abendveranstaltung mit 90 BesucherInnen erläuterte André Shepherd seine Erfahrungen und seine heutige Haltung zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan und gab Details zu seinem Asylverfahren, das darauf beruht, die beiden Kriege als das zu bewerten, was sie sind: menschen- und völkerrechtswidrig

23. September 2009

Bremen| Steinmeier an Murat Kurnaz erinnert

Zu einer Wahlkampfveranstaltung der SPD auf dem Bremer Marktplatz wurde der Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier eingeladen. Nicht ohne Kritik sollte diese Veranstaltung über die Bühne gehen. Vom Bremer Dom wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Wir haben Murat Kurnaz nicht vergessen“ entrollt. Desweiteren wurden Flyer verteilt, die Hintergrundinformationen zu Steinmeier und Kurnaz vermitteln sollten. (Bericht)

11. September 2009

Berlin | SOLIDARITÄT! Veranstaltung zum mg-Prozess

Am 7. Juli 2009 findet eine Veranstaltung zum mg-Prozess statt. Ab 19 Uhr berichtet das Einstellungsbündnis und ein Rechtsanwalt über Neues und Altes aus dem mg-Verfahren, Ermittlungsmethoden und Solidarität.
Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, Hauptgebäude/ Westflügel, Raum 3094
(Ankündigung) (weitere Infos)
 

7. Juli 2009

Dresden | Verfahren wegen Aufkleber mit SS-Rune am Stahlhelm

Es ging um das Verwenden einer SS-Rune an einem Soldatenhelm auf einem Aufkleber gegen den Großen Zapfenstreich der BW in Dresden 2006 !!! Nach einer Hausdurchsuchung im Oktober 2006, die nichts ergab, ruhte der Vorwurf. Zwei Jahre lang passierte nichts mehr. Es schient fast, als wolle das Gericht die Sache verjähren lassen, um sich inhaltlich nicht äußern zu müssen. Aber: Weit gefehlt.

6. Juli 2009

Frankfurt | Bundestreffen zur Totalverweigerung

Bundestreffen zur Totalen Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt-Rödelheim.
Anreise: Freitag, 12.06.09 ab 16.00 Uhr. Ort und Unterkunft: ‚Raumstation Rödelheim', Auf der Insel 14, 60489 Frankfurt-Rödelheim; http://www.insel14.de Kontakt: totalverweigerung@gmx.de

12. Juni 2009 bis 14. Juni 2009

Göttingen | Demo gegen Krieg und Abschiebung

Heute demonstrierten in Göttingen ca. 80 Menschen gegen Krieg und Abschiebung anlässlich des Krieges der NATO vor genau 10 Jahren im Balkan. Das Motto der Demo lautete: "Gegen Krieg und Abschiebung! Bleiberecht für Roma, Ashkali und Gorani! Wer bleiben will soll bleiben!" (Bericht)

24. March 2009

Bremen | Aktion gegen Rüstung und Flüchtlingsabwehr

Das italienische Konsulat wurde mit einem Boot und einer Gedenktafel bedacht worden. "Zur Erinnerung an die Ertrunkenen im Mittelmeer. Ihr Tod ist Folge der EU-Flüchtlingsabwehr. Bremen Firmen wie EADS und OHB liefern der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX hierfür die Technik. In diesem Gebäude residiert der italienische Honororkonsul M.Fuchs, zugleich Chef der Rüstungsfirma OHB. Bremen 21.03.09." Der italienische Honorarkonsul ist Aufsichtsratsvoristzender der Rüstungsfirma OHB.

21. March 2009

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