Repression

Chronik

Berlin | Kriegsdienstverweigerer Finn ist frei !

Der Kriegsdienstverweigerer Finn ist frei. Er wurde heute von den Verantwortlichen in der Clausewitz-Kaserne in Nienburg vom Dienst beurlaubt, da sein Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer (KDV-Antrag) bearbeitet worden ist. Zitat eines der Verantwortlichen Militärs: "Ich habe noch nie erlebt, dass ein KDV-Antrag so schnell bearbeitet wurde." (Bericht)

21. January 2010

Berlin | Protestaktion am Kriegsministerium

Am Kriegsministerium in der Berliner Staufenbergstraße 18 kam es heute zu einer kleinen Protestaktion gegen die Bundeswehr. Auf mitgebrachten Bannern forderten AktivistInnen die Abschaffung der Bundeswehr und „Freiheit für Finn“. Finn ist ein Wehrpflichtiger, der zum 1.1.2010 eingezogen wurde, und mittlerweile den Kriegsdienst verweigert, aber immer noch in der Kaserne festgehalten wird, weil sein Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer noch nicht zu Ende bearbeitet ist.

20. January 2010

Berlin | Prozess gegen Totalverweigerer

Stefan wurde im August 2009 zum Zivildienst einberufen. Den Zwangsdienst trat er für zwei Wochen an. Seine Entscheidung, total zu verweigern, stand aber bereits mit der Einberufung fest. Er teilte gegenüber der Einberufungsbehörde und seiner Dienststelle mit, dass er den Zivildienst nicht leisten werde: Die "Wehrpflicht und demzufolge auch der Zivildienst haben Krieg zur Bedingung".

14. January 2010

Dresden | Freispruch für Zapfenstreichgegner

Die heutige Hauptverhandlung gegen einen Antimilitaristen am Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit einem Freispruch. Gegenstand des Verfahrens war ein antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner Altmarkt aufgerufen worden war. Es ging um das Verwenden einer SS-Rune an einem Soldatenhelm auf einem Aufkleber gegen den Großen Zapfenstreich der BW in Dresden 2006.

14. December 2009

Bochum | Think Pink - Infoveranstaltung

Infoveranstaltung zu den Hausdurchsuchungen gegen AntimilitaristInnen in Bochum | 19.00 Uhr Soziales Zentrum Bochum. Am Freitag, den 24.07.2009 fanden in Bochum zwei Hausdurchsuchungen statt, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines Videos im Internet stehen sollen. Auf diesem Video ist zu sehen, wie das Gebirgsjägerdenkmal im oberbayrischen Mittenwald mit pinker Farbe besprüht wird. http://www.sz-bochum.de

4. December 2009

Husum | Prozess wegen Militärtransport-Blockade

Im Februar 2008 wurde in Nordfriesland ein mit Radaranlagen und Raketen beladener Zug der Bundeswehreinheiten bei der  NATO-Response-Force für fast fünf Stunden aufgehalten. Eine Aktivistin hatte sich um ihre Entschlossenheit zu bekräftigen, mit einem Stahlrohr an die Gleise festgekettet. Über einen Zeitraum von einer Woche verlegte die Bundeswehr täglich Kriegsmaterial und Fahrzeuge des Flugabwehrraketengruppen 25 (Stadum) und 26 (Husum) zum Truppenübungsplatz Jägerbrück, Brandenburg.

1. December 2009

Schwäbisch Hall | Prozess gegen Totalverweigerer vertagt

Hannes hat im Dezember letzten Jahres nach 2 Monaten abgeleisteten Zivildienstes die Arbeit verweigert und ist nicht mehr zum Dienst erschienen. Der heutige (erste) Prozesstag wegen Totalverweigerung wurde nach einer guten Stunde vertagt, nachdem das Gericht nicht seiner normal- Logik nachgehen kommte: der Verurteilung im Halbestundentakt... hier ein Bericht vom Prozess.

26. November 2009

Tübingen | IMI-Kongress

Hiermit möchten wir Euch alle noch einmal herzlich zum diesjährigen IMI-Kongress einladen, der am 21./22. November in Tübingen stattfinden wird (mit geselliger Auftaktveranstaltung am 20.11). Hinweisen möchten wir auf die Möglichkeit, dass wir für alle, die mit Schlafsack und Isomatte kommen, einen Schlafplatz organisieren werden. Außerdem hat sich im Programmablauf eine kleine Verschiebung ergeben.

21. November 2009 bis 22. November 2009

Aktionstag bei Urteilsverkündung im mg-Prozess

Der mg-Prozess gegen Axel, Oliver und Florian neigt sich dem Ende zu. Die Bundesanwaltschaft (BAW) wirft ihnen vor Bundesfahrzeuge angezündet zu haben und Mitglieder der militanten gruppe (mg) zu sein. Solikundgebung zur Urteilsverkündung : 16. Oktober 2009 | 11 Uhr | Turmstraße 91 vor dem Gericht Berlin-Moabit

16. Oktober 2009

Berlin | Keine Plädoyers in unfairem mg-Prozess

Für den heutigen Mittwoch waren die Plädoyers der Verteidigung vorgesehen. Die Rechtsanwälte der drei Angeklagten Axel, Florian und Oliver im Berliner Prozess wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) weigerten sich jedoch, in dieser Justizposse weiter mitzuspielen und verlasen eine kurze Erklärung, in der sie das unfaire mg-Verfahren kritisierten. (Bericht)

14. Oktober 2009

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