Repression

Chronik

Husum | Prozess wegen antimil. Gleisblockade

Am Amtsgericht Husum wird am 24. Mai, dem 26. Mai und dem 3. Juni jeweils ab 9:00 Uhr erneut gegen eine Antimilitaristin verhandelt, die mit einer Ankett-Aktion anlässlich eines Militärtransportes der Bundeswehr für die Nato-Response-Force ihren Protest verdeutlichte. Die Weiterfahrt der Militärs verzögerte sich damals um mehrere Stunden. Ein erster Versuch, die Betroffene im Dezember 2009 wegen Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe scheiterte spektakulär an Befangenheitsanträgen.

24. May 2010

Husum | Antimilitaristisches Camp anlässlich der Prozesse

Anlässlich der Prozesse gegen eine Antimilitaristin die sich im Februar 2008 nahe Husum an die Bahnschienen gekettet hatte um einen Transportzug der Bundeswehr zu stoppen begann heute ein antimilitaristisches Protestcamp gegen Krieg und Auslandseinsätze vor der Fliegerhorstkaserne in Husum. Unterstützung ist erwünscht!
(Bericht+Wegbeschreibung zum Protestcamp)

24. May 2010

Berlin | Razzia gegen AntimilitaristInnen

In diesen Minuten durchsuchen Polizisten den Berliner Buchladen "Schwarze Risse" auf der Suche nach Beweismitteln des "Büros für antimilitaristische Maßnahmen". Wie zu hören ist, wird vor allem der Flyer zum "Tag Y" gesucht, der unter dem Motto "Feste feiern, wie Sie fallen" dazu einlädt, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu saufen, wenn der nächste Bundeswehrsoldat "fällt".

19. April 2010

Flensburg | Antimilitaristin wg. Gleisblockade verurteilt

Im Prozess der Bahn gegen eine Antimilitaristin hat das Landgericht Flensburg heute in erster Instanz entschieden, dass die Aktivistin die Räumungs- bzw. Reparaturkosten übernehmen muss. Die Beklagte kündigte an, Rechtsmittel dagegen einzulegen. Die Angeklagte hatte im Februar 2008 mit einer Gruppe Antimilitarist_innen nahe Husum gegen einen Transportzug der Bundeswehr protestiert. Die Angeklagte hatte sich an die Gleise angekettet, um ihren Protest zu verdeutlichen.

10. March 2010

Rosenheim | Gerichtserfolg für Friedensaktivisten

Im Mai letzten Jahres demonstrierten in Rosenheim (Oberbayern) Friedensaktivisten_innen gegen die Rekrutierungseinsatz der Bundeswehr an der Berufsschule II. Einige der Kriegsgegner_innen erhielten daraufhin von der Stadt Rosenheim einen Bußgeldbescheid, gegen welchen sie Einspruch einlegten. Heute wurde der Einspruch von drei Aktivisten vor dem Amtsgericht Rosenheim verhandelt und das Gericht gab Ihnen großteils recht. (Bericht)

24. Februar 2010

Flensburg | Deutsche Bahn fordert 14.000 Euro für Gleisblockade

Nachdem im Dezember 2009 der Versuch, die Aktivistin Hanna Poddig wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu belangen, vorerst scheiterte, steht nun der nächste Vergeltungsversuch vor dem Landgericht Flensburg am 17.2.2010 um 14:00 Uhr bevor.

17. Februar 2010

Lübeck | Verfahren gegen Fabian wegen Totalverweigerung

11:15 Uhr | Amtsgericht Lübeck, Am Burgfeld 7, Saal 263
Ein besonders krasses und skandalöses Vorgehen offenbart der Umgang des Bundesamtes für den Zivildienst (BAZ) gegenüber dem Totalverweigerer Fabian aus Lübeck. Ihm wird bereits zum dritten Mal der Prozess wegen Zivildienstflucht gemacht … (Bericht)

9. Februar 2010

Schwäbisch Hall | Hannes Prozess wegen Totalverweigerung

Hannes vertrat sich vor Gericht selbst und kritisierte in seinen Stellungnahmen den Zivildienst als Kriegsdienst ohne Waffe, der im Kriegsfall genauso für das Leid vieler Menschen verantwortlich sei. Außerdem sei ein Dienst, der nicht freiwillig, sondern erzwungen sei, generell abzulehnen.

4. Februar 2010

Berlin | Demo gegen Europäischen Polizeikongress

In Berlin fand heute eine Demonstration mit 250 TeilnehmerInnen gegen europäische Sicherheitsarchitekturen, Homelandsecurity und rüstungsrelevante Unternehmen statt. Dem war bereits eine bunte Kampagne vorausgegangen … (Bericht)

2. Februar 2010

Berlin | Firma für Sicherheitssoftware r.o.l.a. angegriffen

Die Softwarefirma r.o.l.a. am Märkischen Ufer 28 in Berlin wurde mit Farbe und Steinen angegriffen. Der "Marktführer in der Entwicklung von Sicherheitssoftware" ist auf dem diesjährigen Europäischen Polizeikongress in Berlin vertreten. „Bei diesen Treffen kommen Vertreter der Wirtschaft (Software-, Sicherheits- und Rüstungsunternehmen), der Politik, des Militärs und der Polizei- und Sicherheitsbehörden zusammen, um an ihrer europäischen Sicherheitsarchitektur zu feilen.

31. January 2010

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