Repression

Chronik

Heilbronn | Demo für Frieden und Freiheit in Kurdistan

Für heute hatten verschiedene Gruppen aus Baden- Württemberg zu einer überregionalen Demonstration in Heilbronn unter dem Motto "Frieden und Freiheit für Kurdistan!" mobilisiert. Ca. 500 Menschen versammelten sich am 20. November dann trotz massiver Behinderungen und Repressionen bei der Anreise am Heilbronner Hauptbahnhof. (Bericht)

20. November 2010

Flensburg | Verurteilung im Berufungsprozess

"Krieg fängt mit Üben an - jede Vorbereitung dafür ist essentieller Teil der Kriegseinsätze, die ich ablehne" so eine der beteiligten Aktivistinnen. Die heute 25jährige stand nun in Flensburg vor Gericht, weil ihre Ankettaktion in erster Instanz als Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung gewertet worden war.

17. November 2010

Hannover | Durchsuchung http://antimilitarismus.blogsport.de

Wie die Betreiber_innen des antimilitaristischen Nachrichtenblogs per Mail mitgeteilt bekamen, tauchte das Berliner LKA am 16.11. beim Betreiber des blogsport-Servers auf und forderte die Herausgabe der sogenannten Bestandsdaten von  http://antimilitarismus.blogsport.de und die Sperrung einer Datei.

16. November 2010

Flensburg | Skandal im Berufungsprozess zur Gleisblockade

Ein Transparent vor dem Gericht und solidarische Zuschauer_innen begleiteten den heutigen Prozessauftakt. Eine 25-jährige Aktivistin steht seit heute in Flensburg vor Gericht. Die Vorwürfe gegen sie lauten Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. In erster Instanz wurde sie vom Amtsgericht Husum wegen einer antimilitaristischen Blockadeaktion zu 120 Tagessätzen verurteilt.

11. November 2010

Stuttgart | Gelöbnix – Kein Werben fürs Sterben!

Massive Störungen des öffentlichen Gelöbnis. Die Bundeswehr versuchte zum ersten Mal seit 1999 wieder in Stuttgart ein Gelöbnis zu feiern. Dank der großen Protesten damals mied die Bundeswehr 11 Jahre Stuttgart. Heute gab es von etwa 1000 GegnerInnen lautstarke und vehemente Proteste. Nein zur Normalisierung von Krieg! Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr! Nein zu öffentlichen Gelöbnissen! Für eine Welt ohne Krieg!

30. Juli 2010

Strausberg | Urteil im Totalverweigerer-Prozess

Jan-Patrick wurde 2008 zum Wehrdienst eingezogen und hatte dann konsequent jeden Befehl verweigert. Von aussen wurde er in dieser Zeit durch eine Soligruppe unterstützt. Nach 42 Tagen im Bundeswehrarrest (Einzelzelle, 23 Stunden am Tag) wurde er aus der Bundeswehr entlassen.

17. Juni 2010

Husum | 120 Tagessätze für Militärtransportblockiererin

Das Amtsgericht Husum verurteilte heute die Antimilitaristin Hanna Poddig zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro. Hanna Poddig hatte am 10.2.2008 gegen 4 Uhr einen Transportzug der Bundeswehr, der zu einer Truppenübung für Auslandseinsätze unterwegs war, für vier Stunden aufgehalten.

3. Juni 2010

Berlin u.a. | Proteste gegen Angriff auf Free Gaza Flotte

Protestkundgebungen und eine Demonstration aus Protest gegen den brutalen Angriff des israelischen Militärs auf die humanitäre Free Gaza Flotte. An den Protestaktionen in Berlin nahmen insgesamt über 1000 Menschen teil. Bereits um 16 Uhr und um 17 Uhr gab es Kundgebungen u.a.

1. Juni 2010

Husum | 2.Prozesstag „Krieg fängt schon mit Üben an“

Die Antimilitaristin Hanna Poddig, die sich im Februar 2008 in Ohrstedt/Nordfriesland an die Schienen gekettet hatte, und damit einen Transportzug der Bundeswehr für mehrere Stunden aufgehalten hatte, steht seit dem 26.5. in Husum vor Gericht. Die Vorwürfe lauten Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. Der Verhandlungstag endete erneut mit einem Eklat (…) Der nächste Verhandlungstermin ist der 3.6.2010 um 9:00 Uhr.

28. May 2010

Husum | 1.Prozesstag „Krieg fängt schon mit Üben an“

Die Atmosphäre in der Verhandlung war von Anfang an sehr angespannt. Ein Zuschauer wurde wegen einer sachlichen Anmerkung aus dem Gerichtssaal geworfen. Selbst die Rechtsanwälte mussten um ihr Rederecht kämpfen. So setzte ein Anwalt sein Antragsrecht mit den Worten „Jetzt halten Sie sich endlich an die Strafprozessordnung!“ gegenüber dem Richter durch. Auch im weiteren Prozessverlauf ging es mehrmals zur Sache. Die Verhandlung wird am Freitag, den 28.

26. May 2010

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