Repression

Chronik

Husum | Repressionsversuch nach Antimilitarismus-Camp

Die Repressionsapparate sind anscheinend von dem noch beschaulichen Protest in Husum so aufgeschreckt, dass auch zu eher ungewöhnlichen Maßnahmen gegriffen wird. So berichten die Eltern eines Campteilnehmers über einen unangemeldeten Besuch. Am Montag, den 27.8.2012 hätten zwei Männer die Eltern des Betroffenen beim Verlassen des Hauses abgepasst. Ein angeblicher Herr Bastian, ca. 50 bis 60 Jahre, und ein angeblicher Herr Nissen, etwa Mitte 30, Hörgerät, wollten wissen, ob (Name des Sohnes) zu Hause sei. Sie würden sich gerne einmal mit diesem nett unterhalten wollen, um mehr darüber zu erfahren, warum er so aktiv sei.

27. August 2012

Berlin | Fahrzeug der Firma Imtech in Brand gesteckt

Eine Firma der Imtech-Gruppe, die Imtech Marine & Offshore BV, hilft bei der Ausrüstung deutscher, britischer, niederländischer, polnischer, singapurischer und indonesischer Kriegsschiffe. Imtech’s Aktivitäten im Bereich der Rüstung haben Tradition. Die Imtech GmbH entstand 2002 aus einem Zusammenschluss der Wandsbeker Firma Rudolf Otto Meyer (ROM) und der Firma Rheinelektra Technik. (...)

26. Juli 2012

Stuttgart | Der Ketchup-Prozess

Am heutigen Donnerstag fand am Stuttgarter Amtsgericht der Prozess gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die wegen der Beschmutzung eines Teppichs und einer Uniform während eines Bundeswehrstands an der Didacta-Bildungsmesse am 24. Februar 2011 angeklagt waren.

19. April 2012

Frankfurt | Knast statt Geldstrafe – Knastpatenschaft gewünscht

Die Antimilitaristin Hanna sitzt seit dem 15. März ihre Verurteilung zu 90 Tagessätzen im Knast in Frankfurt Preungesheim ab. Hintergrund ist eine mehrstündige Blockade eines Militärtransportes bei Ohrstedt auf der Bahnstrecke zwischen Husum und Kiel. Hanna möchte einem Staat, der nach wie vor in aller Welt Kriege führt, nicht leichtfertig Geld geben.

15. March 2012

Der „Piratenprozess“ in Hamburg - Teil der europäischen Kriegslogik

Bei der heutigen Werbeshow der Bundesmarine auf zwei Fregatten, die im Hamburger Hafen zum Tag der Offenen Gangway eingeladen hatten, wiesen Aktivist_innen auf den Zusammenhang zwischen der Militärmission Atalanta, den stragetischen Interessen Europas und dem in Hamburg stattfindenen Prozess gegen der wegen Piraterie angeklagten Somalis hin, die zu hohen Haftstrafen verurteilt werden sollen. (Bericht)

3. March 2012

Hannover | BW-Soldatin desertiert

"Die Entscheidung ist sehr lange gereift", erklärte ihr Anwalt Bernward Münster am Freitag vor dem Verwaltungsgericht. „Ihr Gewissen verbietet es ihr, an kriegerischen Handlungen teilzunehmen.“ Mittlerweile laufen in Hannover mehrere Disziplinarverfahren gegen die junge Frau, die sich auch beharrlich weigert, ihre Uniform anzuziehen.

16. December 2011

Husum | antimil. Gleisblockade: Haftantritt verschoben

Der Haftantritt von Hanna wurde vorerst ausgesetzt. Die Vollstreckung der Strafe ruht bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die eingereichte Verfassungsbeschwerde. In ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Antimilitaristin v.a. die Missachtung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die bei der Blockadeaktion eingesetzten Beamt_Innen sowie sämtliche bisherigen Instanzen.

13. November 2011

Karlsruhe| mg-Prozess: BGH verwirft Revision, Urteil gegen Kriegsgegner rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung von drei Berliner Antimilitaristen bestätigt. Das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) in Höhe von 3 und 3,5 Jahren ist damit rechtskräftig.

27. Juni 2011

Frankfurt | Demo gegen Militarisierung - Innenministerkonferenz

Am 22.6. tagt die Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt am Main. Wieder einmal setzen sich die Innenminister der Länder zusammen um bestmögliche Bedingungen für die Profite des hiesigen Kapitals zu schaffen. Das heißt: Verschärfung der Repression nach Innen, denn für eine Ausweitung der weltweiten Kriege braucht es ein ruhiges Hinterland. Stellen wir diesem Angriff unsere internationale Solidarität entgegen!

22. Juni 2011

Detmold | Polizei stürmt autonomes zentrum wegen BW-Trauer

Am Freitag dem 10.06. fand in Detmold in der Heilig-Kreuz-Kirche eine Trauerfeier für einen gefallenen Soldaten in Afghanistan statt. Anwesend waren u.a. der amtierende Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker.

10. Juni 2011

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