Chronik 2009

2009

Berlin | Quittung für Soldatentransport beim Gelöbnis ?

Mitarbeiter der Dr. Herrmann Touristik GmbH entdeckten am Dienstagmorgen, dass in der Nacht auf dem Werksgelände in Johannisthal die Scheiben von 23 Bussen des Unternehmens zertrümmert worden waren. Insgesamt gingen etwa 150 Scheiben zu Bruch. Zudem wurden Feuerlöscher in den Bussen geleert.

29. December 2009

Stuttgart | Demo gegen Mandatsverlängerung

Unter dem Motto „Nein zur Mandatsverlängerung! Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan!“ hatte auf Initiative des Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) ein breites Bündnis zur Demonstration am 28.11. in Stuttgart aufgerufen. Dem Bündnis gehörten Organisationen der Friedensbewegung, andere linke, antikapitalistische und antimilitaristische Parteien und Organisationen, Migranten-Organisationen, die Gewerkschaft ver.di und parteifreie antikapitalistische Kräften an. (Bericht)

28. December 2009

Balingen | Bw-Musix: Farbe und Steine gegen Messehalle

Die Parolen richten sich klar gegen den jüngst erstmals in der volksbankmesse ausgerichteten Orchester- Wettbewerb der Bundeswehr. Auch die neuerlichen Parolen sprechen eine deutliche Sprache. Sprüche wie »Bundeswehr abschaffen« und »Bw-Musix nein« haben bislang Unbekannte in mehreren Farben auf die Fassade geschmiert. Außerdem warfen sie Steine gegen die Halle.

26. December 2009

Berlin | Tag Y: Sektumtrunk nach Soldatentod

Die DFG-VK will mit einer provokativen Feier gegen das Töten von Menschen demonstrieren. Finden Sie es nicht geschmacklos, anlässlich des Todes von Menschen zu feiern? Die Geschmacklosigkeit ist am Ehrenmal selbst angelegt: Der Tod eines Soldaten wird vom Staat benutzt, seine Kriegspolitik zu rechtfertigen. Bei der Einweihung hat Bundespräsident Köhler klargestellt: Das Ehrenmal solle zeigen, dass Bundeswehreinsätze alternativlos sind.

21. December 2009

Berlin | Mahnwache für Opfer von Kunduz

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Vertreter der Friedensbewegung nahmen an der Gedenkaktion für die afghanischen zivilen Opfer in Kundus am Freitag, den 18.12.2009, von 13-14 Uhr vor dem Bundeskanzleramt teil. Durch den Luftschlag der Nato am 4. September 2009 wurden in Kundus/Afghanistan nach offiziellen Angaben mindestens 142 Menschen getötet, darunter befinden sich fast nur zivile Opfer.

18. December 2009

Dresden | Freispruch für Zapfenstreichgegner

Die heutige Hauptverhandlung gegen einen Antimilitaristen am Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit einem Freispruch. Gegenstand des Verfahrens war ein antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner Altmarkt aufgerufen worden war. Es ging um das Verwenden einer SS-Rune an einem Soldatenhelm auf einem Aufkleber gegen den Großen Zapfenstreich der BW in Dresden 2006. Nach einer Hausdurchsuchung im Oktober 2006, die nichts ergab, ruhte der Vorwurf.

14. December 2009

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